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Beiträge und Infos zum Thema Demokratie
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Demokratie ist nach heutigen Kenntnissen in Griechenlad entstanden, es bedeutet im Groben: Herrschaft des Volkes. Geschichtlich war dies vor ca. 3000 Jahren etwas neues. Die Staaten und Sippen waren hierachisch, Herrscher war der oberste Priester, der König, Landesherr oder Clanführer. In den germanischen Sippen waren die monarchischen Strukturen nicht in der Weise ausgebildet, wie z. B. in Rom.

Auch in Griechenland gab es keine Demokratie im heutigen Sinne, Frauen, Sklaven und die Rechtlosen waren von den politisch-demokratischen Prozessen ausgeschlassen. Unseren heutigen Demokratie-Begriff ist nur im Zusammenhang mit den allgemeinen Menschenrechten verstehbar; insbesondere die Auffassung: alle Menschen sind rechtlich gleich.

Es geht um:

Gleichheit
Teilhabe
Transparenz

Das heisst für den mündigen Bürger:

mit-sprechen
mit-entscheiden
mit-gestalten

Nach Theo Schiller müssen 3 Dimensionen beachtet, wenn politische Entscheidungen auf dem Volkswillen beruhen sollen (Volkssouveränität):

Beteiligung der Bürger durch Diskussion und Abstimmung
geregeltes Verfahren
die Entscheidungen müssen sich am Volkswillen - den Interessen und Gemeinwohlvorstellungen der Bürgerinnen und Bürger orientieren

Dies setzt voraus:

Ein festgelegtes, von der Allgemeinheit anerkanntes, Prozedere
Zugang zu allen relevanten Informationen f¨lle Betroffenen gleichermaßen
Transparenz in jeglicher Hinsicht (keine geheimen Informationen, keine Geheimverhandlungen usw.)

Chancen und Grenzen der Demokratie

Die Demokratie als Volkswille entspricht dem Bewustsein des heutigen modernen westlichen Menschen. Jede Gesellschaft, die nicht auf Grandlage demokratischer Prozesse lebt, entwickelt sich in Richtung Macht, Diktatur und Krieg. Demokratie hat ihre gesunde Wirkung in allen politisch-rechtlichen Fragen; JEDOCH AUCH NUR DORT! Verlagert sich die Demokratie in den gesellschaftlichen Bereich des Geisteslebens (Bildung, Wissenschaft, Kunst, Religion), oder des Wirtschaftslebens (Produktion, Handel und Kosum von Gütern), wird sie dort zerstörerisch und Unheil bringen. Fragen des Geisteslebens können nicht durch Mehrheiten entschieden werden; das Geistesleben kann sich nur in absoluter Freiheit entwickeln - auch frei von Demokratie. Im Geistesleben entscheiden die Betroffenen auf Grundlage von Fachwissen! Fragen des Wirtschaftslebens konnen ebenfalls nicht durch Mehrheiten entschieden werden. Hier entscheiden einzig und allein die Bedürfnisse und die Vernetzung von Konsomenten, Produzenten und Händlern.

Demokratie kann nur dort angewendet werden, wo keinerlei Fachwissen oder Lebenserfahrung notwendig ist, also in allen Fragen, wo es um das RECHTSGEFÜHL geht.

Repräsentative Demokratie oder Oligarchie

Der Bürger hat zwar die Möglichkeit Politiker bzw. Parteien zu wählen, jedoch besteht weder für die Politiker, noch für die Parteien in den Parlamenten eine Verpflichtung oder ein Verfahren, nach welchem der "Volkswille" ermittelt und umgesetzt wird. Selbst den Willen und die Beschlüsse der eigenen Parteien müssen von Parlament oder Regierung nicht berücksichtigt werden.

Das imperative Mandat ist lt. Artikel 38 des Grundgesetztes verboten. Es besteht keinerlei Zusammenhang zwischen dem Handeln des Politikers, und dem "Willen des Volkes".

Den Volkswillen zu repräsentieren ist in unserem politischen System weder vorgesehen, noch möglich - es ist schlichtweg ein Märchen!

Die Notwendigkeit der Bürgerbefragung wird auch von Paolo Flores d´Arcais bemerkt, in seiner Kritik der "repräsentativen" Demokratie:

"Was passiert, wenn sich der Bürger in seinem Abgeordneten keineswegs mehr wiedererkennt? (Natürlich nicht nur der eine oder anderer Bürger, sondern ein Großteil der Wähler angesichts der ganzen politischen "Klasse"). Wenn der repäsentierte nicht mehr repräsentiert, sondern beiseite geschoben wird, abserviert und ausgeschlossen. Wenn die formale Demokratie aufhört, den Bürger zu vertreten. sondern nur noch so tut. Auch wenn der Schein trügt: Die Repräsentation verblasst durch winzige, ja kaum erkennbare schrittwesise Verluste zur Fiktion. Der Prozess ist kaum sichtbar, und der "Abgeordnete" kann sich noch als solcher ausgeben, obwohl er längst zum Oligarchen geworden ist und nur seine eigenen Interessen vertritt.
Wie kann man das feststellen? Indem man den Wähler selbst befragt. Ihn selbst, nicht seine Stimme [bei der Wahl einer Partei; Anm. Stickdorn]."

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